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Verfahrensdauer für wichtige Infrastrukturprojekte soll verkürzt werden
Strom- und Gasleitungen, Straßen und Schienen: Der Bau von wichtigen Infrastrukturprojekten wird oftmals durch langwierige Gerichtsverfahren verzögert. Mit einem neuen Gesetz sollen verwaltungsrechtliche Verfahren im Infrastrukturbereich künftig beschleunigt werden, wie das Bundesjustizministerium am Donnerstag mitteilte. Es legte dazu einen Referentenentwurf vor.
Überraschende Wendung nach Fund von getöteter Frau in Auto in Ingolstadt
Der Fall einer in Ingolstadt in einem Auto tot aufgefundenen Frau hat eine überraschende Wendung genommen. Eine zunächst als Gewaltopfer identifizierte 23-Jährige wurde lebend gefunden und festgenommen, wie die Polizei in Ingolstadt am Donnerstag mitteilte. Gegen die Frau und einen 23-jährigen ebenfalls festgenommenen Mann wurde Haftbefehl wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts beantragt. Sie sollten noch am Donnerstag dem Haftrichter vorgeführt werden.
Weltkriegsbombe nahe Berliner Bahnhof Ostkreuz gefunden
In der Nähe des Berliner Bahnhofs Ostkreuz ist am Donnerstag bei Bauarbeiten eine Weltkriegsbombe gefunden worden. Der Sprengkörper sei geschätzt 500 Kilogramm schwer, sagte eine Polizeisprecherin. Die Beamten errichteten einen 500 Meter großen Sperrkreis und begannen im Anschluss mit der Räumung aller darin befindlichen Gebäude. Darunter befindet sich auch der Bahnhof.
Frau und Kind in Bayern tot aus verrauchtem Haus geborgen
Einsatzkräfte haben im bayerischen Münchberg im Landkreis Hof eine Frau und ein Kind tot aus einem verrauchten Haus geborgen. Trotz sofortiger Hilfe durch einen Notarzt kam für beide jede Hilfe zu spät, wie die Polizei in Bayreuth am Donnerstag mitteilte. Demnach erfolgte der Einsatz am Mittag im Stadtteil Poppenreuth.
Tausende Hühner bei Stallbrand in Brandenburg verendet
In Brandenburg sind bei einem Brand auf einer Hühnerfarm tausende Tiere verendet. Wie die Polizei in Frankfurt an der Oder am Donnerstag mitteilte, wurden die Einsatzkräfte am Mittwochnachmittag zu der Anlage in der Gemeinde Wriezen gerufen. Dort war aus noch ungeklärter Ursache ein Stall in Brand geraten. Das Gebäude wurde demnach durch die Flammen völlig zerstört.
Zahl der Todesopfer bei Waldbränden in Algerien auf 38 gestiegen
Bei den Waldbränden in Algerien sind nach neuen Angaben 38 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Zivilschutzbehörde und örtliche Medien am Donnerstag mitteilten, starben 30 Menschen allein in der Umgebung der Stadt El Tarf im äußersten Osten des Landes nahe der Grenze zu Tunesien. Zudem gebe es mehr als 200 Verletzte, berichteten örtliche Medien. Auch im Norden des Landes wüteten mehrere Waldbrände.
Drei Fußgänger erfasst und getötet - Prozess gegen Autofahrer in Kiel begonnen
Vor dem Landgericht Kiel hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Autofahrer begonnen, der mit seinem Wagen unter Drogeneinfluss drei Fußgänger erfasst und getötet haben soll. Die Anklageschrift wirft dem 26-Jährigen ein verbotenes Autorennen mit Todesfolge vorgeworfen, wie eine Gerichtssprecherin in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt sagte. Die Kammer wies demnach im Eröffnungsbeschluss aber auch darauf hin, dass eine Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung denkbar sei.
Gericht: Nur Anwohner können sich gegen Umbenennung von Straße in Berlin wehren
Nur Anwohner können sich in Berlin gegen die Umbenennung einer Straße wehren. Das Berliner Verwaltungsgericht wies in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil die Klage eines Manns gegen die geplante Umbenennung der Mohrenstraße in Berlin-Mitte ab, weil dieser selbst dort nicht wohnt. ( VG 1 K 88/22)
81-Jährige in Mülheim an der Ruhr auf offener Straße mit Messer attackiert
In nordrhein-westfälischen Mülheim an der Ruhr ist eine 81-Jährige auf offener Straße mit einem Messer attackiert worden. Die Frau wurde lebensgefährlich verletzt, wie die Polizei in Essen am Donnerstag mitteilte. Demnach hielt sich die Seniorin am Mittwochmittag an einem Kiosk auf und sprach mit einem Nachbarn.
650 Millionen Dollar Strafe wegen Opioid-Krise in den USA
Wegen der Opioid-Krise in den USA sind der Supermarktriese Walmart und zwei Apothekenketten zu einer Strafzahlung von mehr als 650 Millionen Dollar verurteilt worden. Ein Bundesrichter wies Walmart, Walgreens und CVS am Mittwoch an, das Geld an zwei von der Opioid-Krise schwer betroffene Landkreise im Bundesstaat Ohio zu zahlen, wie die Klägeranwälte mitteilten.
US-Rapper ASAP Rocky plädiert nach Schüssen auf Bekannten auf nicht schuldig
Der US-Rapper ASAP Rocky hat nach der Anklage wegen Schüssen auf einen Bekannten auf nicht schuldig plädiert. Der 33-Jährige wies am Mittwoch vor einem Gericht in Los Angeles die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Der Freund von Pop-Superstar Rihanna blieb gegen eine Kaution von 550.000 Dollar (rund 541.000 Euro) auf freiem Fuß und muss am 2. November erneut vor Gericht erscheinen.
Waldbrand in Portugal wütet weiter - Heftige Gewitter in Frankreich
Während Portugal weiter gegen einen massiven Waldbrand kämpft, sind über Frankreich in der Nacht zu Mittwoch nach wochenlanger Dürre heftige Gewitter niedergegangen. In Großbritannien wurde indes wegen anhaltender Dürre ein Bewässerungsverbot für London und die Region um Oxford verhängt.
Telefonbetrüger erbeutet über hunderttausend Euro - und wird festgenommen
In Bayern hat die Polizei einen 21-jährigen Telefonbetrüger festgenommen, der zuvor mehr als hunderttausend Euro erbeutete. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Mittwoch in Straubing mitteilte, erstattete am Freitag eine 83-jährige Passauerin Anzeige. Sie war demnach zwei Tage zuvor von einem angeblichen Beamten namens Schmidt angerufen worden. Dieser machte ihr glaubhaft, dass ein rumänischer Einbrecher festgenommen und bei ihm ein Zettel mit dem Namen der Frau gefunden worden sei.
83-Jähriger wird in Bayern von Traktor überrollt und stirbt
Ein 83-Jähriger ist in Bayern von einem Traktor überrollt worden und gestorben. Der Mann erlag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Würzburg am Mittwoch mitteilte. Demnach befand er sich mit dem Traktor auf einer Wiese in Eschau im Landkreis Miltenberg, als sich das Fahrzeug offenbar wegen eines technischen Defekts in Bewegung setzte.
Syrien bestreitet Entführung von US-Journalist Austin Tice
Die syrische Regierung hat dementiert, den vor zehn Jahren in der Nähe von Damaskus verschwundenen US-Journalisten Austin Tice in ihrer Gewalt zu haben. "Die Arabische Republik Syrien bestreitet, dass sie amerikanische Staatsbürger, die in ihr Hoheitsgebiet eingereist sind (...), entführt hat", hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums.
Verteidiger in Prozess um Amokfahrt von Trier legen Revision ein
Einen Tag nach der Urteilsverkündung haben die Verteidiger im Prozess um die Amokfahrt von Trier mit sechs Toten Revision eingelegt. Das sagte eine Sprecherin des Landgerichts in der rheinland-pfälzischen Stadt am Mittwoch. Am Dienstag hatte das Gericht Bernd W. unter anderem wegen fünffachen Mordes sowie versuchten Mordes in 18 Fällen zu lebenslanger Haft verurteilt. Zudem stellte das Gericht die besondere Schwere der Schuld fest und ordnete die unbefristete Unterbringung in einer Psychiatrie an.
59-Jährige stirbt in Bayern nach Absturz von Gleitschirm
In Bayern ist eine 59-Jährige nach dem Absturz mit einem Gleitschirm gestorben. Die Frau erlag im Krankenhaus ihren Verletzungen, wie die Polizei in Rosenheim am Mittwoch mitteilte. Sie stürzte demnach am Dienstagabend am Brauneck in Lenggries im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen kurz nach dem Start ab.
Spanien gedenkt Opfer der islamistischen Anschläge von Barcelona vor fünf Jahren
Spanien hat am Mittwoch der 16 Todesopfer der islamistischen Anschläge von Barcelona und Cambrils vor fünf Jahren gedacht. Dutzende Menschen legten in Barcelona eine Schweigeminute auf der Promenade Las Ramblas ein, wo am 17. August 2017 ein Lieferwagen in die Menschenmenge gerast war. Später kam es im Badeort Cambrils südlich von Barcelona zu einem zweiten Anschlag. Bei beiden Angriffen wurden insgesamt auch 140 Menschen verletzt.
ADAC: Dieselpreis im Vergleich zur Vorwoche kräftig gestiegen
An Deutschlands Tankstellen ist der Dieselpreis seit der vergangenen Woche kräftig gestiegen: Er legte um 3,5 Cent auf aktuell 1,925 Euro im bundesweiten Durchschnitt zu, wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte. Der Preis für Super E10 blieb dagegen nahezu unverändert; er liegt demnach aktuell bei 1,708 Euro. Das sind 0,1 Cent mehr als in der Vorwoche.
Mann will Ungeziefer in Kanalisation mit Gas bekämpfen und verursacht Explosion
In Brandenburg hat ein Betrunkener Ungeziefer in der Kanalisation mit Gas beseitigen wollen und für eine größere Explosion inklusive umherfliegender Kanaldeckel gesorgt. Wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Mittwoch mitteilte, meldete ein Zeuge am Dienstagabend eine Detonation in der Gemeinde Rathenow. Nach ersten Erkenntnissen hatte ein Bewohner eines Mehrfamilienhauses auf bislang unbekannte Weise Gas in die Kanalisation auf dem Grundstück eingeleitet und damit die Explosion verursacht.
Prozess um Mord an schlafendem Kind vor Landgericht Essen begonnen
Vor dem Landgericht Essen hat am Mittwoch ein Prozess um einen Mord an einem schlafenden Kind begonnen. Angeklagt ist die Mutter des Mädchens, die das sechsjährige Kind im Januar wegen eines Sorgerechtsstreits mehrfach in den Hals geschnitten haben soll. Zwischen der Frau und dem von ihr getrennten Ehemann gab es laut Anklage Streit um das Sorgerecht für die gemeinsame Tochter.
Wissing sieht wegen Dürre "extrem herausfordernde Situation" für Infrastruktur
Die anhaltende Dürre in Deutschland stellt die Verkehrsinfrastruktur vor eine "extreme Herausforderung". Das sagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) - er will nun Kohletransporten auf der Schiene notfalls Vorrang vor dem Personentransport geben. Die Fahrrinne im Rhein muss seiner Ansicht nach zudem "dringend" vertieft werden. Der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) erteilte diesem Plan eine Absage.
Zentralrat der Juden kritisiert Scholz' Verhalten bei Holocaust-Vergleich von Abbas
Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als "skandalös" kritisiert. "Solche Äußerungen dürfen nicht unkommentiert stehen gelassen werden", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Mittwoch mit Blick auf die Behauptung von Abbas, Israel habe seit 1947 "50 Massaker, 50 Holocausts" an Palästinensern begangen.
Weiter hunderte Feuerwehrleute bei Waldbrand in Sächsischer Schweiz im Einsatz
Rund einen Monat nach Ausbruch des großen Waldbrands in der Sächsischen Schweiz sind trotz einer weitgehenden Entspannung der Lage noch immer hunderte Feuerwehrleute im Einsatz. Aktuell seien noch rund 370 Einsatzkräfte mit dem Ablöschen von Glutnestern beschäftigt, teilte der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Dienstagabend in Pirna mit. Die Lage entspanne sich aber insgesamt weiter.
Eine Tote und acht Verletzte bei Bootsunfall auf See in Mecklenburg-Vorpommern
Beim Zusammenstoß zweier Sportboote auf dem Ribnitzer See in Mecklenburg-Vorpommern hat es eine Tote und acht Verletzte gegeben. Nach Angaben der Wasserschutzpolizei in Dummerstorf ereignete sich der Unfall am Dienstagabend auf dem Gewässer bei Ribnitz. Eines der sechs Meter langen Boote fuhr seitlich von hinten auf das vorausfahrende zweite auf. Eine 66-jährige Bootspassagierin starb dabei.
Urteilsverkündung im Revisionsprozess von Stadtplanerbe Alexander Falk verschoben
Die für Mittwoch angesetzte Urteilsverkündung im Fall des Stadtplanerben Alexander Falk ist verschoben worden. Der Termin sei "aus dienstlichen Gründen" aufgehoben worden, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe mit. Ein neuer Termin werde noch bestimmt. Ursprünglich war die Verkündung für den Nachmittag geplant gewesen. (Az. 2 StR 142/21)
Niedriger Pegelstand legt Weltkriegsmunition am Rheinufer frei
Der stark gesunkene Wasserstand am Rhein legt explosive Überbleibsel aus der Vergangenheit frei: Ein Spaziergänger hat am Rheinufer im hessischen Eltville Munitionsteile entdeckt, wie die Polizei in Mainz am Mittwoch erklärte. Demnach handelte es sich um zwei Panzersprenggranaten von 20 Millimeter Durchmesser und zehn Zentimeter Länge. Durch die derzeit sehr niedrigen Pegelstände waren die Granaten nur noch mit wenig Wasser bedeckt und konnten so gesehen werden.
Missbrauchsvorwürfe gegen bekannten kanadischen Kardinal Marc Ouellet
Wenige Wochen nach der Kanada-Reise von Papst Franziskus sind Missbrauchsvorwürfe gegen den bekannten kanadischen Kardinal Marc Ouellet laut geworden. In einer Sammelklage gegen mehr als 80 Angehörige des Erzbistums Québec werden dem heutigen Präfekten der Bischofskongregation im Vatikan von einer früheren Praktikantin sexuelle Übergriffe vorgeworfen, wie am Dienstag aus Gerichtsdokumenten hervorging. In dem fraglichen Zeitraum von 2008 bis 2010 war der heute 78-Jährige Erzbischof von Québec.
Bundesgerichtshof entscheidet in Fall von Stadtplanerbe Alexander Falk
Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Mittwoch (15.00 Uhr) sein Urteil im Fall des Stadtplanerben Alexander Falk. Der Unternehmer soll zum Angriff auf einen Anwalt angestiftet haben, der eine Schadenersatzklage gegen ihn vorbereitete. Der Mann wurde 2010 durch Schüsse schwer verletzt, das Frankfurter Landgericht verurteilte Falk 2020 zu viereinhalb Jahren Haft. (Az. 2 StR 142/21)
Studenten in Afghanistan müssen mehr Kurse in Islamwissenschaften besuchen
Afghanische Studenten müssen an den Universitäten künftig mehr Pflichtkurse in Islamwissenschaften besuchen. Es würden fünf weitere religiöse Fächer zu den acht bestehenden hinzugefügt, sagte der Hochschulminister der Taliban-Regierung, Abdul Baki Hakkani, am Dienstag. Dazu gehörten islamische Geschichte, Politik und Staatsführung. Die Zahl der vorgeschriebenen Religionskurse an den staatlichen Universitäten werde von einem auf drei pro Woche erhöht.
BAG wendet sich in Streit um Corona-Quarantäne im Urlaub an EU-Gericht
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG) hat sich im Streit um die Anrechnung von Corona-Quarantänezeiten auf den Jahresurlaub an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gewandt. Die Luxemburger Richter würden um Klärung in der Frage gebeten, erklärte das BAG am Dienstag.
Betrüger aus Niedersachsen sollen Verkehrssünder vor Bußgeldern bewahrt haben
Eine Betrügerbande aus Niedersachsen hat Verkehrssünder anscheinend in zahlreichen Fällen durch die Fälschung von Anhörungsunterlagen vor Bußgeldern bewahrt. Polizei und Staatsanwaltschaft in Hildesheim gingen nach eigenen Angaben vom Dienstag nun mit einer Razzia gegen drei Beschuldigte vor, der 30-jährige mutmaßliche Kopf der Bande kam in Untersuchungshaft. Darüber hinaus beschlagnahmten die Ermittler bei der Zugriffsaktion in Hildesheim Vermögenswerte in sechsstelliger Höhe.
Jugendstrafe für 15-Jährigen wegen Mordes an Exfreundin in Sachsen-Anhalt
Das Magdeburger Landgericht hat einen mittlerweile 15-Jährigen wegen Mordes an seiner 14-jährigen Exfreundin zu einer neuneinhalbjährigen Jugendstrafe verurteilt. Wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte, waren die Richter von der Schuld des Angeklagten überzeugt. Der damals 14-Jährige aus Aschersleben hatte demnach am 4. November seine zu dieser Zeit gleichaltrige ehemalige Freundin getötet.
Erneute Explosion auf russischem Stützpunkt auf der Krim - Moskau spricht von Sabotage
Eine Woche nach den Explosionen auf einem russischen Luftwaffenstützpunkt auf der Krim ist erneut ein Munitionsdepot auf der von Russland annektierten Halbinsel in Flammen aufgegangen. Das Verteidigungsministerium in Moskau sprach am Dienstag von einem "Sabotageakt", der Leiter des ukrainischen Präsidialamts, Andrij Jermak, von einer "Meisterleistung der ukrainischen Streitkräfte". Kreml-Chef Wladimir Putin warf Washington indes vor, den Krieg in der Ukraine absichtlich in die Länge zu ziehen.
Prozess gegen Mitglied von türkischer Extremistengruppe in Düsseldorf begonnen
Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht hat am Dienstag der Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der linksextremistischen türkischen Organisation DHKP-C begonnen. Zu Beginn wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 58-jährigen Veli T. die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor.
Lebenslange Haft in Prozess um Amokfahrt von Trier mit sechs Toten
Im Prozess um die Amokfahrt von Trier mit sechs Toten ist ein 52-Jähriger am Dienstag in der rheinland-pfälzischen Stadt zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Zudem erkannte das Landgericht Trier auf die besondere Schwere der Schuld und ordnete die Unterbringung des Angeklagten Bernd W. in der Psychiatrie an. Er hatte am 1. Dezember 2020 in der Trierer Innenstadt wahllos Passanten überfahren.
Toter und neun Schwerverletzte bei Unfall mit autonomem Testauto in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg hat ein schwerer Autounfall mit einem autonomen Elektrofahrzeug zu einem Toten und neun Schwerverletzten geführt. Wie das Polizeipräsidium Reutlingen am Dienstag mitteilte, fuhr ein 43-Jähriger am Montagabend mit dem Testauto auf der Bundesstraße 28 in Richtung Ulm.
Staatsanwaltschaft Gießen übernimmt Ermittlungen in Mordfall Ayleen A.
Die Ermittlungen im Mordfall Ayleen A. sind inzwischen von der Staatsanwaltschaft im hessischen Gießen übernommen worden. Das teilten die Behörden in Gießen sowie im baden-württembergischen Freiburg am Dienstag mit. Bislang hatte die Staatsanwaltschaft Freiburg die Ermittlungen geführt, weil die tote 14-Jährige aus der Region stammte.
Landwirt in Bayern von Kuh zu Tode gequetscht
Im niederbayerischen Innernzell ist ein Landwirt von einer Kuh zu Tode gequetscht worden. Wie die Polizei in Straubing am Dienstag mitteilte, wollte der 48-Jährige das Tier am Freitag in den Stall treiben. Dabei sei er von der Kuh "massiv gegen ein Metallgitter gedrückt" worden.