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Datenschutz-Streit mit Meta: BGH gibt Verbraucherzentralen recht
Ein seit mehr als zehn Jahren laufender Datenschutz-Streit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Facebook-Mutter Meta ist am Donnerstag vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe abgeschlossen worden. Er gab den Verbraucherschützern recht. Facebook muss seine Nutzer demnach besser darüber informieren, welche Daten sie weitergeben, wenn sie auf Spiele von Drittanbietern klicken. Es ging um einen Fall aus dem November 2012 und ein Spiel, das nicht mehr existiert. (Az. I ZR 186/17)
Bosnische Justiz stellt internationalen Haftbefehl gegen Serbenführer Dodik aus
Die bosnische Justiz hat einen internationalen Haftbefehl gegen den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik ausgestellt. Der Staatsgerichtshof erklärte am Donnerstag, er habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben. Nun sei die internationale Polizeibehörde Interpol am Zug.
Polizei veröffentlicht neue Details zu mutmaßlichen RAF-Terroristen Staub und Garweg
Ermittler haben sich mit neuen Details zu den gesuchten mutmaßlichen früheren RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg an die Öffentlichkeit gewandt. Das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA) veröffentlichte am Donnerstag in Hannover im Rahmen seiner Zielfahndung zwei bislang unbekannte Fotos, die mutmaßlich Staub im Jahr 2006 zeigen. Zudem nannten sie zwölf Aliasnamen, die der heute 70-Jährige zur Verschleierung seiner wahren Identität nutzen soll.
Karlsruhe: Keine nachträglichen Zuschüsse aus drei Jahren für AfD-nahe Stiftung
Ein Antrag der AfD, der ihr nahestehenden Desiderius-Erasmus-Stiftung nachträglich für drei Jahre Zuschüsse auszuzahlen, ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Das Gericht lehnte nach Angaben vom Donnerstag den Erlass einer sogenannten Vollstreckungsanordnung ab. Der Antrag bezog sich auf eine grundlegende Entscheidung zur Finanzierung politischer Stiftungen, die das Gericht vor zwei Jahren gefällt hatte. (Az. 2 BvE 3/19)
Haftstrafen wegen Betrugs mit falschen Coronatests in Saarbrücken
Wegen Betrugs mit falschen Coronatests sind drei Angeklagte vom Landgericht Saarbrücken zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Gericht verhängte gegen einen der Angeklagten eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Der zweite Angeklagte soll für sechs Jahre ins Gefängnis, wobei hier ein Urteil des Landgerichts Trier vom Januar mit einbezogen wurde.
Lange Haftstrafen nach Gruppenvergewaltigung von 30-Jährigem in Iserlohn
In einem Prozess um eine Gruppenvergewaltigung in einer stillgelegten Brauerei im nordrhein-westfälischen Iserlohn sind vier Angeklagte zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Männer im Alter von 25 bis 52 Jahren wurden der besonders schweren Vergewaltigung, der Geiselnahme und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Landegerichts Hagen am Donnerstag sagte. Sie bekamen am Mittwoch Haftstrafen zwischen sieben Jahren und drei Monaten sowie sieben Jahren und elf Monaten.
Kugelbomben an Silvester: Razzia an neun Adressen in Berlin
Nach massiven Zerstörungen durch Kugelbomben an Silvester in Berlin-Schöneberg hat die Polizei am Donnerstag mehrere Räumlichkeiten durchsucht. Es seien insgesamt neun Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, teilten die Beamten mit. Durch die Explosion der beiden Kugelbomben waren in der Silvesternacht in Schöneberg die Fenster von fünf Wohnhäusern zu Bruch gegangen und eine Reklamesäule beschädigt worden. Sieben Menschen wurden leicht verletzt, zwei erlitten Knalltraumata.
Bereits 27 Tote durch Waldbrände in Südkorea
Die Zahl der Opfer durch die seit Tagen in Südkorea wütenden Waldbrände steigt weiter: Seit dem Wochenende seien bereits 27 Todesopfer entdeckt worden, teilte das südkoreanische Innenministerium am Donnerstag mit. 32 weitere Menschen hätten Verletzungen erlitten. Damit handelt es sich um die opferreichsten Brände in Südkorea seit Aufzeichnung der Daten durch die Forstbehörde im Jahr 1987.
Autistischer Sechsjähriger vermisst: Suche in Hessen geht weiter
Die Suche nach einem vermissten autistischen Sechsjährigen im hessischen Weilburg wird am Donnerstag fortgesetzt. Das Kind wurde in der Nacht nicht gefunden, wie ein Sprecher der Polizei in Wiesbaden am Donnerstagmorgen sagte. Bereits am Dienstag und Mittwoch hatten insgesamt 600 Kräfte verschiedener Behörden und Organisationen sowie ein Polizeihubschrauber, Rettungshunde, die Wasserschutzpolizei und die Reiterstaffel nach dem Jungen gesucht.
Elf Festnahmen bei europaweiter Razzia gegen organisierte Kriminalität
Die Polizei hat bei einer europaweiten Razzia in Deutschland, Belgien, den Niederlanden, Polen und Spanien elf Verdächtige festgenommen und Beweismittel beschlagnahmt. Dabei ging es unter anderem um den Verdacht des "bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge", wie die Polizei Bonn und die Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mitteilten.
US-Vorstellung von Western "Rust" dreieinhalb Jahre nach tödlichem Schuss auf Kamerafrau
Rund dreieinhalb Jahre nach dem tödlichen Schuss auf eine Kamerafrau während der Dreharbeiten ist der erste Trailer zu dem Western "Rust" mit Hollywoodstar Alec Baldwin in den USA vorgestellt worden. Regisseur Joel Souza sagte am Mittwoch bei der Vorstellung des Films, er habe mit dessen Fertigstellung "gezögert". Überzeugt habe ihn dann aber der Wunsch des Ehemannes von Halyna Hutchins, ihr letztes Werk der Öffentlichkeit zeigen zu wollen. Baldwin selbst war bei der Filmvorstellung nicht anwesend.
Verkauf von Medikamenten im Internet: BGH urteilt in Streit zwischen Apotheken
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in Rechtsstreits zwischen Apothekern wegen des Verkaufs von Medikamenten über die Plattform des Internethändlers Amazon. Bei der Bestellung müssen Name, Adresse und eventuell weitere Informationen angegeben werden. Die Frage ist, ob gegen Gesetze verstoßen wird - und ob ein Konkurrent dagegen klagen kann. (Az. I ZR 222/19 und I ZR 223/19)
Autistischer Sechsjähriger seit Dienstag vermisst: Suche in Hessen dauert an
Im hessischen Weilburg dauert die groß angelegte Suche nach einem vermissten autistischen Sechsjährigen weiter an. Sie werde auch in der Nacht und am Donnerstag fortgesetzt, teilte die Polizei in Wiesbaden am Mittwochabend mit. Insgesamt seien bislang mehr als 600 Kräfte verschiedener Behörden und Organisationen sowie ein Polizeihubschrauber, Rettungshunde, die Wasserschutzpolizei und die Reiterstaffel im Einsatz gewesen.
Trump will noch am Mittwoch Zölle auf Auto-Importe verkünden
US-Präsident Donald Trump will noch am Mittwoch Zölle auf Auto-Importe verkünden. "Der Präsident wird heute um 16.00 Uhr eine Pressekonferenz im Oval Office geben, um Zölle auf die Automobilindustrie zu verkünden", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt zu Journalisten. Näheres wollte sie zunächst nicht mitteilen. 16.00 Uhr Ortszeit Washington sind 21.00 MEZ.
Vor Hamburger Kita aufgestellter Weihnachtsbaum: Schuldspruch auch in zweiter Instanz
In einem Prozess um einen von einem Geschäftsmann nachts eigenmächtig auf dem Gelände einer Kita in Hamburg aufgestellten Weihnachtsbaum ist der Beschuldigte am Mittwoch in zweiter Instanz wegen Hausfriedensbruchs zu einer Art Geldstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht der Hansestadt sprach dem Gärtnereibetreiber nach Angaben einer Sprecherin schuldig. Abweichend vom erstinstanzlichen Urteil eines Amtsgerichts behielt es aber eine Geldstrafe in Höhe von 2400 Euro lediglich vor. Der Mann muss zunächst nicht zahlen.
Tödlicher Messerangriff nach Verfolgungsjagd: Haftstrafe in Mönchengladbach
Nach einem tödlichen Messerangriff infolge einer Verfolgungsfahrt über eine Autobahn in Nordrhein-Westfalen ist ein 25-jähriger Mann vom Landgericht Mönchengladbach zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte soll wegen Totschlags für zwölfeinhalb Jahre in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.
Festnahmen bei Durchsuchungseinsatz gegen organisierte Kriminalität
Bei einem Durchsuchungseinsatz gegen organisierte Kriminalität in mehreren Bundesländern sind drei Menschen festgenommen worden. Sie sollen banden- und gewerbsmäßig in Wohnungen eingebrochen sein, wie die Polizei in Stuttgart am Mittwoch mitteilte. Darüber hinaus wird ihnen Geldwäsche vorgeworfen. 18 Objekte in Stuttgart, Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden durchsucht.
Depardieu weist im MeToo-Prozess auch Vorwürfe von zweiter Klägerin zurück
Der französische Filmstar Gérard Depardieu bleibt in seinem ersten Missbrauchsprozess bei seiner Linie: Auch die Vorwürfe einer zweiten Klägerin wies er am Mittwoch zurück. "Ich habe ihr nicht an den Po gefasst", sagte der 76-Jährige vor Gericht. "Ich bin vulgär, grob, unanständig, das gebe ich zu. (...) Aber ich respektiere die Menschen", gab er an. "Ich betatsche niemanden."
Gericht verbietet Adidas-Werbung zur Klimaneutralität
Der Sportartikelhersteller Adidas darf nach einer Gerichtsentscheidung nicht mehr mit der Aussage "Bis zum Jahr 2050 werden wir klimaneutral sein" werben. Wie das Landgericht Nürnberg am Mittwoch mitteilte, ist diese pauschale Werbung mit Klimaschutz "irreführend und unzulässig". Geklagt hatte die Umweltorganisation Deutsche Umwelthilfe (DUH).
Mehr als 20 Tote bei verheerenden Waldbränden in Südkorea
Bei den seit Tagen in Südkorea wütenden Waldbränden sind mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen - und die Opferzahl droht weiter zu steigen. Bisher seien 24 Todesopfer geborgen worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Seoul. Mindestens zwölf Menschen wurden demnach schwer verletzt. Südkoreas Regierung rief die höchste Krisenalarmstufe aus.
Verlorener Lastwagenreifen löste Unfall mit zwei Toten auf Autobahn in Bayern aus
Ein schwerer Unfall auf der Autobahn 93 in Bayern mit zwei Toten am Montag ist vermutlich durch einen auf der Fahrbahn liegenden verlorenen Lastwagenreifen verursacht worden. Ein bisher unbekannter Verkehrsteilnehmer habe den Reifen vermutlich verloren, teilte die Polizei in Regensburg am Mittwoch mit. Nur wenige Minuten vor dem tödlichen Unglück sei bei der Polizei die Meldung über den Reifen eingegangen.
Bandenkrieg in Raum Stuttgart: Haftstrafen nach Brandanschlag auf Friseurgeschäft
Nach einem Brandanschlag auf ein Friseurgeschäft im Zusammenhang mit dem Bandenkrieg im Großraum Stuttgart sind drei Männer verurteilt worden. Zwei der Angeklagten wurden vom Stuttgarter Landgericht zu Jugendstrafen zwischen drei Jahren und drei Monaten sowie vier Jahren verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Schuldig gesprochen wurden sie unter anderem der Beihilfe zum versuchten Mord. Die Angeklagten legten Revision ein.
Zahl politisch motivierter Straftaten in Baden-Württemberg deutlich gestiegen
Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Baden-Württemberg ist im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen. Sie erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr 2023 um rund ein Drittel auf 6526, wie aus der vom Landesinnenministerium in Stuttgart am Mittwoch veröffentlichten polizeilichen Kriminalstatistik 2024 hervorging. Nach einem Rückgang der Fallzahlen in 2023 sei damit ein neuer Höchststand im Zehnjahresvergleich erreicht worden.
Potenzhonig: Rentnerin mit 35 Kilogramm Schmuggelgut an Flughafen Köln erwischt
Der Zoll hat in Nordrhein-Westfalen eine Rentnerin mit einer großen Menge von mit Potenzmittel versetztem Honig erwischt. Die Frau hatte bei ihrer Einreise am Flughafen Köln/Bonn fast 35 Kilogramm des Honigs im Gepäck, wie das Kölner Hauptzollamt am Mittwoch mitteilte. Die Beamten sprachen von einem Rekordfund.
Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen: Verletzte Schildkröten in Mülltonne geworfen
Ein Dutzend toter und sterbender Landschildkröten hat ein Anwohner im nordrhein-westfälischen Bad Westernkotten in einer Mülltonne entdeckt. Wie die Polizei in Soest am Mittwoch mitteilte, fiel ihm ein sich bewegender Müllsack auf. Darin waren neun tote und drei schwer verletzte Schildkröten. Trotz Notversorgung durch eine Tierärztin starben zwei weitere Tiere, eine Schildkröte überlebte zunächst.
Führerschein-Reform: EU-weite Fahrverbote - aber keine Zusatz-Tests für Senioren
Nach zwei abendlichen Verhandlungsrunden in Folge steht die Einigung auf Reformen der EU-Führerscheinregeln: Das Europaparlament und die EU-Mitgliedstaaten vereinbarten am Dienstagabend, dass Fahrverbote wegen übermäßigen Rasens oder Alkohols am Steuer künftig EU-weit gelten sollen. Verpflichtende Gesundheitstests für ältere Autofahrerinnen und Autofahrer sind hingegen vom Tisch - darauf hatten sich die Unterhändler bereits in der Nacht zum Dienstag geeinigt.
Autistischer Sechsjähriger seit Dienstag vermisst: Großer Sucheinsatz in Hessen
Ein verschwundener autistischer Sechsjähriger hat im hessischen Weilburg einen Großeinsatz von Rettungskräften ausgelöst. Das Kind wurde über Nacht nicht gefunden, wie eine Sprecherin der Polizei in Wiesbaden am Mittwochmorgen sagte. Demnach hatte der Junge am Dienstagmittag seine Schule in Weilburg verlassen. Er wurde danach noch zu Fuß im Bereich des Bahnhofs gesehen. Anschließend verlor sich seine Spur.
Partnerin getötet und in Sandhaufen vergraben: Anklage in Berlin erhoben
Nach dem Fund einer vergrabenen Frauenleiche auf einem alten Güterbahnhofsgelände in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 33-jährigen Mann erhoben. Er soll seine Lebensgefährtin getötet und ihre Leiche in einem Sandhaufen vergraben haben, wie die Staatsanwaltschaft in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Ihm wird Totschlag vorgeworfen. Das Motiv der Tat sei bislang unklar.
Bundesverfassungsgericht: Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß
Der Solidaritätszuschlag ist auch in seiner seit 2021 erhobenen abgespeckten Form verfassungsgemäß. Eine Beschwerde von früheren FDP-Bundestagsabgeordneten gegen den sogenannten Soli wurde am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zurückgewiesen. Der Bund habe weiterhin einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf durch die deutsche Wiedervereinigung, erklärte das Gericht. (Az. 2 BvR 1505/20)
Sechsjähriger seit Dienstag vermisst: Großer Sucheinsatz in Hessen
Ein verschwundener Sechsjähriger hat im hessischen Weilburg einen Großeinsatz von Rettungskräften ausgelöst. Das Kind wurde über Nacht nicht gefunden, wie eine Sprecherin der Polizei in Wiesbaden am Mittwochmorgen sagte. Demnach hatte der Junge am Dienstagmittag seine Schule in Weilburg verlassen. Er wurde danach noch zu Fuß im Bereich des Bahnhofs gesehen. Anschließend verlor sich seine Spur.
61-Jähriger in Niedersachsen bei Arbeitsunfall von Maschine eingeklemmt und gestorben
Ein 61-jähriger Mann ist in Niedersachsen nach einem Arbeitsunfall auf einem landwirtschaftlichen Betrieb gestorben. Er wurde am Dienstagabend in Wagenfeld unter einer umgestürzten Maschine eingeklemmt, wie die Polizei in Diepholz am Mittwoch mitteilte. Die landwirtschaftliche Maschine hing demnach an einem Zugfahrzeug und kippte nach dem Abmontieren um.
Flüchtiger Autofahrer unter Drogen versteckt sich in Niedersachsen in Müllcontainer
Ein führerscheinloser Autofahrer unter Drogeneinfluss hat die Polizei im niedersächsischen Alfeld auf Trab gehalten. Wie die Beamten am Dienstagabend in Hildesheim mitteilte, wurde der 35-Jährige zunächst am Morgen kontrolliert. Es stellte sich heraus, dass er keinen Führersechein hatte und unter Drogeneinfluss stand, weswegen ein Arzt eine Blutprobe entnahm. Die Weiterfahrt wurde verboten.