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Landgericht Stuttgart verhandelt Klimaklage der Umwelthilfe gegen Mercedes
Vor dem Landgericht Stuttgart beginnt am Dienstag die Verhandlung der ersten von insgesamt drei Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen führende deutsche Autobauer und einen Energiekonzern. In dem Verfahren gegen Mercedes-Benz fordert die DUH den "klimagerechten Umbau des Unternehmens", insbesondere durch eine "drastische Reduzierung der CO2-Emissionen der Fahrzeuge". Bis 2030 soll das Unternehmen zudem den Verkauf von Verbrennern stoppen.
Umfrage: Schwierige Wirtschaftslage bremst Digitalisierung
Die schwierige wirtschaftliche Lage droht laut einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom die Digitalisierung in vielen Unternehmen auszubremsen. So gaben 95 Prozent der befragten Unternehmen an, dass die anhaltenden Störungen der Lieferketten den in der Pandemie spürbaren Digitalisierungsschub verlangsamt hätten, wie Bitkom am Montag mitteilte. Immer mehr Unternehmen planten laut der Umfrage zudem, ihre Investitionen in die Digitalisierung zurückzufahren.
RWE-Chef fordert schnellstmögliche Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Der Chef des Energiekonzerns RWE, Markus Krebber, hat sich für eine zeitweise Reaktivierung von Kohlekraftwerken ausgesprochen, um knappes und teures Erdgas zu sparen. "Im Stromsektor sollten so schnell wie möglich zusätzlich aktivierbare Kohlekraftwerke statt Gaskraftwerken laufen", sagte Krebber der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag.
Weite Teile Europas schwitzen in früher Hitzewelle
Weite Teile Europas haben am Wochenende unter einer außergewöhnlich frühen Hitzewelle geächzt. In Deutschland wurde laut Deutschem Wetterdienst am Samstag in Waghäusel-Kirrlach am Oberrhein der Spitzenwert von 36,4 Grad gemessen. In Frankreich fielen mehrere Temperaturrekorde, der Spitzenwert lag bei 42,9 Grad in Biarritz. In Spanien zerstörten Waldbrände bereits tausende Hektar Wald, auch nahe Berlin und in Frankreich gab es Waldbrände.
Mindestens 25 Tote durch Monsun-Stürme in Bangladesch
Durch Monsun-Stürme und schwere Überschwemmungen in ihrem Gefolge sind in Bangladesch mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen, rund vier Millionen Menschen mussten ihre Häuser verlassen. 21 der Todesopfer seien bei Blitzeinschlägen getötet worden, teilte die Polizei am Samstag mit.
Opferbeauftragte betont gesamtdeutsche Verantwortung für Opfer der SED-Diktatur
Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke hat bei der Übergabe ihres ersten Jahresberichts die gesamtdeutsche Verantwortung für die Opfer der SED-Diktatur betont. Als Beispiele für die Verflechtungen zwischen Ost und West nannte Zupke am Donnerstag die Fluchtbewegungen und den Häftlingsfreikauf, aber auch die Zwangsarbeit, die politische Häftlinge in den DDR-Gefängnissen für westdeutsche Konzerne leisten mussten. Die Opferbeauftragte forderte zudem, die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden zu erleichtern.
Australiens neue Regierung legt deutlich ehrgeizigere Klimaziele vor
Australiens neue Mitte-Links-Regierung hat den Vereinten Nationen ehrgeizigere Emissionsziele vorgelegt. Premierminister Anthony Albanese hob am Donnerstag das Emissionsreduktionsziel des Landes für 2030 von 26 bis 28 Prozent auf nun 43 Prozent gegenüber den Emissionen von 2005 an. Er erklärte dazu, dies sei "die Grundlage für eine wohlhabende Zukunft Australiens, eine Zukunft mit sauberer und billiger Energie".
Erster europäischer Exascale-Supercomputer kommt nach Jülich
Im nordrhein-westfälischen Jülich soll der erste sogenannten Exascale-Supercomputer Europas stationiert werden. Ein europäischer Verbund habe das dortige Forschungszentrum als Standort ausgewählt, teilten das Bundesforschungsministerium und die Forschungsinstitution am Mittwoch mit. Weltweit gibt es demnach erst einen Rechner dieser Art.
Foodwatch: Größter deutscher Geflügelzüchter stoppt Klimawerbung
Der größte deutsche Geflügelproduzent stoppt nach Angaben der Verbraucherorganisation Foodwatch irreführende Klimawerbung. Hintergrund ist demnach eine Abmahnung der Verbraucherorganisation, wie Foodwatch am Mittwoch mitteilte. Demnach erklärte die PHW-Gruppe, zu der unter anderem Marken wie Wiesenhof und Bruzzler gehören, Fleisch-Produkte würden nicht länger als "klimaneutral" vermarktet.
Teile der Porta Maggiore in Rom heruntergefallen
In Rom sind Tuffstein-Fragmente der Porta Maggiore heruntergefallen. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, wurde das antike Monument daraufhin vorerst wegen durchzuführender Untersuchungen geschlossen. Niemand sei bei dem Vorfall am frühen Morgen zu Schaden gekommen, hieß es weiter.
Spanische Ministerin: Hitzewelle ist "äußerst beunruhigend"
Die Hitzewelle in Spanien und Frankreich versetzt die Regierungen beider Länder in Alarmbereitschaft. Die Lage sei "äußerst beunruhigend", sagte am Dienstag die spanische Umweltministerin Teresa Ribera. Die französische Regierung rief angesichts der dort ebenfalls erwarteten Hitzewelle zu "Achtsamkeit und Solidarität" mit schwächeren Mitbürgern auf.
Studie: Luftverschmutzung verkürzt Lebenserwartung global um mehr als zwei Jahre
Überwiegend auf die Verbrennung fossiler Brennstoffe zurückzuführende Luftverschmutzung verkürzt die Lebenserwartung laut einer US-Studie im weltweiten Durchschnitt um mehr als zwei Jahre. In Südasien könnten die Menschen im Schnitt sogar fünf Jahre länger leben, wenn die Feinstaubbelastung die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festgelegten Grenzwerte nicht überstiege, heißt es in dem Luftqualitätsbericht des Energy Policy Institute der University of Chicago.
Rechercheverband Correctiv: Immer mehr juristische Konflikte um Trinkwasser
Das Klima wird extremer, Niederschlagsmengen gehen zurück: Die Klimakrise ist auch in Deutschland spürbar und hat laut einem aktuellen Bericht des Rechercheverbands Correctiv immer öfter juristische Folgen. "In Deutschland landen Konflikte um die Nutzung von Wasser zunehmend vor Gericht", erklärte die Organisation am Dienstag. In den vergangenen zehn Jahren sei die Anzahl der Prozesse um die Nutzung von Trinkwasser in elf Bundesländern angestiegen.
Frankreich produziert erstmals Offshore-Windenergie
Das Atomland Frankreich hat zum ersten Mal Offshore-Windenergie produziert. Der Windpark vor der Küste bei Saint-Nazaire habe als erste Offshore-Anlage des Landes den Betrieb aufgenommen, teilten die Betreiber am Freitag mit. Der Windpark umfasst derzeit 27 Windräder, es sollen bis Ende des Jahres 80 werden. "Eine wichtige Etappe für die Energiewende", betonten die Betreiber.
Umweltbundesamt fordert Steuerbefreiung für pflanzliche Lebensmittel und ÖPNV
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine Mehrwertsteuerbefreiung für pflanzliche Lebensmittel und den öffentlichen Nahverkehr gefordert. Es gehe darum, die Mehrwertsteuer stärker an ökologischen und sozialen Kriterien auszurichten; zudem könnten Privathaushalte so um rund sechs Milliarden Euro jährlich entlastet werden, teilte das UBA mit. Auch die Installation von Solaranlagen sollte von der Mehrwertsteuer befreit und Heizungssanierungen mit einem ermäßigten Steuersatz belegt werden. Im Gegenzug sollten klimaschädliche Steuersubventionen schrittweise abgeschafft werden.
EU-Parlament stimmt gegen Ausweitung des europäischen Emissionshandels
Das EU-Parlament hat am Mittwoch überraschend gegen die Ausweitung des europäischen Emissionshandels (ETS) gestimmt. Bei der Abstimmung in Straßburg ging es darum, ob der Handel mit CO2-Zertifikaten auf die Bereiche Verkehr und Gebäude ausgeweitet werden soll. Diesen Vorschlag hatte die EU-Kommission vergangenes Jahr als Teil des von der EU angestrebten Klimapakets gemacht, mit dem die Europäische Union bis 2030 ihren CO2-Ausstoß um 55 Prozent verringern will.
Belgischer König beginnt historischen Besuch in Demokratischer Republik Kongo
Belgiens König Philippe hat am Dienstag einen historischen Besuch in der Demokratischen Republik Kongo begonnen, einer einstigen belgischen Kolonie. Zusammen mit seiner Frau Mathilde und einer Regierungsdelegation wurde er auf dem internationalen Flughafen nahe der Hauptstadt Kinshasa von Präsident Félix Tshisekedi empfangen. Die sechstägige Reise hat große symbolische Bedeutung; Philippe hatte sich vor zwei Jahren für die in der Kolonialzeit begangenen Verbrechen seines Landes entschuldigt.
EU einigt sich auf einheitliche Handy-Ladestecker
Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten haben sich auf die Einführung von einheitlichen Smartphone-Ladesteckern in der Europäischen Union geeinigt. Stecker im Format USB-C sollen für alle Handys, Tablets und Digitalkameras eingeführt werden, teilte das EU-Parlament am Dienstag in Straßburg mit. Dies soll künftig auch für Laptops, Lautsprecherboxen und Kopfhörer gelten.
Erhebung: Energieverbrauch im ersten Quartal um zwei Prozent gesunken
Der Energieverbrauch in Deutschland ist laut einer Erhebung der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) im ersten Quartal im Vorjahresvergleich um knapp zwei Prozent gesunken. Grund waren demnach das warme Wetter, deutliche Energieeinsparungen aufgrund höherer Preise und geopolitische Veränderungen, wie die Arbeitsgemeinschaft am Mittwoch erklärte.
Stark-Watzinger will MINT-Fächer mit 45 Millionen Euro fördern
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat einen Aktionsplan mit einem Volumen von 45 Millionen Euro zur Stärkung der Bildung in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaft, Informatik und Technik (MINT) angekündigt. "Die MINT-Fachkräftelücke gefährdet Deutschlands Wohlstand und Innovationsfähigkeit", sagte Stark-Watzinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben). Mit dem Geld wolle sie Impulse für eine bessere Bildung in den genannten Bereichen setzen.
Klimaaktivisten fordern von Scholz Stellungnahme zu Vorwurf des Nazi-Vergleichs
Klimaaktivistinnen und -aktivisten haben nach der Reaktion von Olaf Scholz (SPD) auf die Störung seines Auftritts beim Katholikentag eine Stellungnahme des Kanzlers gefordert. Ihm müsse bewusst gewesen sei, dass seine Äußerungen "als ein offener Vergleich mit den faschistischen Störungen aus dem NS-Regime verstanden wird", heißt es in der von Fridays for Future und anderen Aktivistinnen und Aktivisten gestarteten Petition, die bis Dienstagmittag bereits von fast 48.000 Menschen unterschrieben wurde.
G7-Wissenschaftsakademien fordern mehr Tempo bei Klimaschutz und Energiewende
Die Nationalen Akademien der Wissenschaften der G7-Staaten dringen vor dem Gipfeltreffen in Elmau auf mehr Tempo bei Klimaschutz und Energiewende sowie Verbesserungen bei der Gesundheitsvorsorge. Für die notwendige umfassende Dekarbonisierung seien dringend internationale Maßnahmen erforderlich, hieß es in am Dienstag von der federführenden deutschen Leopoldina veröffentlichten Stellungnahmen. Diese wurden im Rahmen des Science7 Dialogue Forum 2022 in Berlin der Bundesregierung überreicht.
Heil verteidigt Vorschlag für soziales Klimageld gegen Kritik
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seinen Vorstoß für die schnelle Einführung eines sozialen Klimagelds verteidigt. "Meine Verantwortung ist, dass wir in diesen schwierigen Zeiten die Gesellschaft zusammenhalten, deshalb dieser Vorschlag", sagte er am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Für Menschen mit hohem Einkommen seien gestiegene Preise etwa für ein Stück Butter "sehr ärgerlich", für andere Menschen hingegen ein "existenzielles Problem".
Ein antijüdisches Relief und der richtige Ort für Erinnerung
Ein mittelalterliches antijüdisches Relief an einer Kirche ist am Montag Thema einer ungewöhnlichen Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geworden - beide Seiten sind sich nämlich einig, dass es sich ursprünglich um eine Schmähung handelt. Streitpunkt ist der Umgang damit: Der Kläger Michael Dietrich Düllmann, Mitglied einer jüdischen Gemeinde, will die Plastik entfernen lassen. Die beklagte evangelische Gemeinde der Stadtkirche Wittenberg dagegen findet, eine Auseinandersetzung damit könne besser vor Ort stattfinden. (Az. VI ZR 172/20)
Regierung einigt sich auf Kriterien für Aufnahme verfolgter Putin-Gegner
Die Bundesregierung hat sich auf Erleichterungen für die Aufnahme von besonders gefährdeten Kreml-Kritikern aus Russland verständigt. Betroffen sind unter anderem Aktive aus den Bereichen Medien, Wissenschaft und Menschenrechte, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin mitteilte. Er bestätigte damit einen Bericht der Funke Mediengruppe.
Bundesgerichtshof verhandelt über antijüdisches Relief an Wittenberger Stadtkirche
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Montag (11.00 Uhr) in Karlsruhe über ein antijüdisches Relief an der Stadtkirche von Wittenberg in Sachsen-Anhalt. Ein Mitglied der jüdischen Gemeinde klagt darauf, das sogenannte Judensaurelief abnehmen zu lassen. Die evangelische Kirchengemeinde will es bestehen lassen, sie stellte aber eine Informationstafel und ein Mahnmal auf. (Az. VI ZR 172/20)
Klimabeauftragte der Regierung dringt auf CO2-Strafzölle in der EU
Die Klimaschutzbeauftragte der Bundesregierung, Jennifer Morgan, dringt auf eine rasche Einführung von CO2-Strafzöllen in der EU auf Stahl und andere Produkte, um durch die Kosten der Energiewende in Deutschland nicht hunderttausende Arbeitsplätze in der Industrie zu gefährden. "Eine Schwäche des Pariser Klimaschutzabkommens ist, dass es keine Durchsetzungsmechanismen hat", sagte die Staatssekretärin im Auswärtigen Amt dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe).
Deutsche Richter wegen Klimaklage zum Ortstermin in Andendorf
Die womöglich weltweit richtungsweisende Klimaklage eines peruanischen Andenbauers gegen den deutschen Energieriesen RWE hat eine weitere Etappe erreicht: Nach jahrelanger Verschiebung wegen der Corona-Pandemie sind Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm, Rechtsbeistände und Sachverständige zum Ortstermin in die Heimat von Kläger Saúl Luciano Lliuya gereist. Dort bedroht nach seinen Angaben ein schmelzender Gletscher sein Haus und die gesamte Umgebung. Als Mitverursacher der Erderwärmung soll RWE nach Willen des Klägers die Gegenmaßnahmen mitfinanzieren.
USA und Deutschland wollen Vorreiter bei Klimaschutz und Energiewende sein
Deutschland und die USA wollen international eine Führungsrolle dabei übernehmen, die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Energiewende zum Schutz des Klimas zu setzen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der US-Klimabeauftragte John Kerry unterzeichneten am Freitag am Rande des G7-Treffens der Energie-, Klima- und Umweltminister eine entsprechende Absichtserklärung. Schwerpunkte sind die Bereiche Wasserstoff, Offshore-Windkraftanlagen, emissionsfreie Fahrzeuge und zur Unterstützung von Drittstaaten.
Lemke: G7-Staaten haben konkrete Vereinbarungen zum Kohleausstieg getroffen
Die Klima-, Umwelt- und Energieminister der G7-Staaten haben sich bei ihrem Treffen in Berlin auf gemeinsame Maßnahmen geeinigt. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sagte den Sendern RTL und ntv am Freitag, es gebe "ganz konkrete Erklärungen und Vereinbarungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien, aber auch beispielsweise zum Kohleausstieg".
Samsung kündigt Investitionen von mehr als 300 Milliarden Euro bis 2026 an
Südkoreas größter Konzern Samsung hat massive Investitionen vor allem in Halbleiter und Biopharmazeutika angekündigt: In den kommenden fünf Jahren will Samsung 450 Billionen Won (333 Milliarden Euro) in "strategische Geschäftsfelder" investieren, teilte der Konzern am Dienstag mit. 80.000 neue Jobs sollen entstehen.
Vier Prozent mehr Gasthörer an deutschen Unis im Wintersemester 2021/2022
Im zurückliegenden Wintersemester haben vier Prozent mehr Gasthörer an Vorlesungen an deutschen Universitäten teilgenommen als im vorherigen Wintersemester. Insgesamt waren es 27.400 Menschen im Wintersemester 2021/2022, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Dennoch blieb die Zahl weit unter dem Wert des Wintersemesters 2019/2020, als es 26 Prozent mehr gewesen waren. Zum Wintersemester 2020/2021 brachen die Zahlen wegen der Corona-Pandemie um 29 Prozent ein.
