Entlassung von Israels Geheimdienstchef: Netanjahu rückt von Nachfolger ab

Elf Tage nach dem Scheitern der AfD-Klage gegen die Beobachtung durch den baden-württembergischen Verfassungsschutz hat das Stuttgarter Verwaltungsgericht am Montag die Gründe für seine Entscheidung veröffentlicht. Demnach beobachtet der Verfassungsschutz den AfD-Landesverband zu Recht. Das Gericht stellte tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung fest.
Nach dem Fund eines getöteten 26-Jährigen in einem Hinterhof in Kiel hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Ein Richter erließ am Sonntag Untersuchungshaftbefehl, wie die Polizei und die Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Stadt am Montag mitteilte. Der Mann kam daraufhin in eine Haftanstalt. Nach einem zweiten Tatverdächtigen werde noch gefahndet, hieß es weiter.
Herabfallende Fliesen an denkmalgeschützten sogenannten Zuckerbäckerbauten im Osten Berlins dürfen einem Gerichtsurteil zufolge nicht mit Schrauben befestigt werden. Aus Sicht des Verwaltungsgerichts Berlin würde dadurch das Erscheinungsbild der Gebäude aus den 1950er Jahren wesentlich beeinträchtigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montag mit. Damit bestätigte die Kammer eine Entscheidung des zuständigen Bezirksamts.
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), hat die teilweise Legalisierung von Cannabis durch die Ampel-Regierung gegen Kritik aus der Union verteidigt. "Das Cannabisgesetz hat für einen ehrlicheren und entkriminalisierten Umgang mit Drogen einen wichtigen Beitrag geleistet", sagte Blienert den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstagsausgaben). Vor allem die CSU dringt darauf, die Teil-Freigabe wieder rückgängig zu machen.
Deutschland und Großbritannien haben bei einer Konferenz in London eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen organisierte Schleuserbanden gefordert. "Die Wahrheit ist, dass wir diese Banden nur dann ein und für alle Mal zerschlagen können, wenn wir zusammenarbeiten", sagte der britische Premierminister Keir Starmer am Montag zum Auftag der zweitägigen Konferenz. An dem Treffen nehmen Vertreter aus mehr als 40 Ländern teil, unter ihnen auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Die Professional Darts Corporation (PDC) hat das Preisgeld auf der Tour signifikant erhöht. Wie die PDC am Montag nach langen Spekulationen bestätigte, erhält der Weltmeister im kommenden Jahr eine Million Pfund (knapp 1,2 Millionen Euro), Luke Littler hatte für seinen Titel zuletzt die Hälfte der Summe eingestrichen. Insgesamt werden in der nächsten Saison mit mehr als 25 Millionen Pfund etwa sieben Millionen mehr ausgeschüttet.
Der Apple-Konzern soll in Frankreich wegen des Vorwurfs des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung bei personalisierter Werbung 150 Millionen Euro Strafe zahlen. Die Art und Weise, wie Apple seine Funktion App Tracking Transparency (ATT) einsetze, sei "weder notwendig noch verhältnismäßig im Hinblick auf das von Apple erklärte Ziel des Datenschutzes", erklärte die Kartellbehörde. Zugleich benachteilige Apple Drittanbieter von Apps.
Das Bundesgesundheitsministerium sieht gewisse Fortschritte beim Kampf gegen Langzeitfolgen von Infektionen mit dem Coronavirus, dem sogenannten Long Covid. "Unsere Initiativen, Long Covid-Patienten zu helfen, zeigen erste Erfolge", erklärte Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) anlässlich des fünften Runden Tisches zu dem Thema am Montag in Berlin. "Wir können Long Covid leider immer noch nicht heilen", räumte er aber auch ein.
Trotz massiver Proteste und eines laufenden Verfahrens am Obersten Gerichtshof hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu einen Nachfolger für den von ihm entlassenen Chef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet bestimmt. Nach Gesprächen mit sieben Kandidaten habe sich der Regierungschef für den früheren Marinekommandeur Eli Scharvit entschieden, erklärte Netanjahus Büro am Montag. Die Entscheidung ist hoch umstritten, da der Oberste Gerichtshof Bars Entlassung auf Eis gelegt hatte.
Wer eine Berichterstattung über rechtsextremistische Chats auf Daten von Hackern stützt, muss die Authentizität der Datei und die Vertrauenswürdigkeit des Hackers besonders sorgfältig prüfen. Betroffene Medienunternehmen wurden zur Unterlassung verurteilt, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mitteilte. Sie hatten demnach nicht nachgewiesen, dass die Chat-Inhalte tatsächlich vom Kläger stammen (Az.: 16 U 9/23).
In Belgien haben landesweite Streiks gegen geplante Rentenkürzungen der Regierung für Störungen im Flugverkehr gesorgt. Die beiden größten Flughäfen Brüssel-Zaventem und Charleroi strichen für Montag alle Abflüge, wie die Betreiber mitteilten. Auch zahlreiche Flüge mit dem Ziel Belgien fielen wegen der Streiks beim Personal an den Sicherheitskontrollen und der Gepäckabfertigung aus oder waren verspätet.
Im Prozess wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern hat das Gericht in Paris am Montag Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen schuldig gesprochen. Acht weitere EU-Abgeordnete ihrer Partei Rassemblement National (RN) sprachen die Richter ebenfalls schuldig. Die Verkündigung des Strafmaßes stand noch aus.
Ein 32-Jähriger ist in Berlin homophob beleidigt und angegriffen worden. Ein 40-Jähriger habe den Mann ersten Erkenntnissen zufolge in der Nacht zu Montag auf dem Bahnsteig eines U-Bahnhofs im Hansaviertel getreten, geschlagen und homophob beleidigt, teilte die Polizei mit. Daraufhin habe sich der 32-Jährige mit Faustschlägen zur Wehr gesetzt.
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), hat erneut für eine stärkere Pflichtkomponente beim Wehrdienst geworben. "Die Bundeswehr muss vollständig einsatzbereit aufgestellt werden und dafür braucht sie vor allem Personal", begründete Högl dies am Montag im Deutschlandfunk. Dies sei auf freiwilliger Basis natürlich am besten, "aber ich plädiere schon sehr lange dafür, auch in Richtung einer Pflicht zu denken", sagte die SPD-Politikerin weiter.
Der ehemalige Nationalmannschaftsdirektor Oliver Bierhoff hat sich kritisch zur Terminhatz für die Fußballprofis im Sommer geäußert. "Wir haben einfach zu viele Parteien dabei und jeder denkt immer an sich und keiner will zurück", sagte der 56-Jährige dem Bayerischen Rundfunk.
Rund 1,4 Millionen Menschen sind in Deutschland nach aktuellen Daten von Demenz betroffen. Im Jahr 2022 lebten 2,8 Prozent der über 40-Jährigen mit der Diagnose Demenz, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montag in Berlin berichtete. Frauen sind dabei stärker betroffen als Männer.
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) freut sich über einen Zuschauerrekord in der 3. Liga. Laut Verband sind am Wochenende 150.413 Fans zu den Partien des 30. Spieltags in die Stadien geströmt. Die bisherige Bestmarke der Liga-Geschichte wurde damit weit übertroffen. Sie hatte bei 134.170 Zuschauern gelegen und war am zweiten Spieltag der laufenden Saison im August 2024 aufgestellt worden.
Im Prozess wegen des Vorwurfs der Veruntreuung von EU-Geldern gegen Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen und 24 weitere Angeklagte haben die Richter mit der Urteilsverkündung begonnen. Sie soll voraussichtlich mehrere Stunden dauern. Die Staatsanwaltschaft hatte für Le Pen fünf Jahre Haft, davon drei auf Bewährung, und eine Geldstrafe gefordert. Aufsehen erregte ihre Forderung nach einem sofort geltenden Verbot, bei Wahlen anzutreten. Dies könnte Le Pens Pläne zunichte machen, bei der Präsidentschaftswahl 2027 anzutreten. Eine mögliche Haftstrafe hingegen würde suspendiert, falls sie Berufung einlegt. Le Pen weist alle Vorwürfe zurück.
Der tschechische Youngster Jakub Mensik ist nach seinem ersten Titel auf der Tennistour in der Weltrangliste um 30 Plätze geklettert. Der 19-Jährige wird am Tag nach seinem Finalsieg in Miami über Novak Djokovic (7:6, 7:6) auf Platz 24 geführt. Neben dem Brasilianer João Fonseca (Nr. 59) und Learner Tien aus den USA (Nr. 69) ist Mensik einer von drei Teenagern in den Top 100.
Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat im Falle eines Angriffs der USA auf sein Land vor einer entschiedenen Reaktion gewarnt. "Sie drohen, Unheil anzurichten", sagte Chamenei am Montag nach einer Drohung von US-Präsident Donald Trump. Würden die Drohungen der USA Realität, werde es "definitiv einen starken Gegenangriff" geben.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat von der SPD im Bund mehr Zugeständnisse in der Migrationspolitik gefordert. Probleme dort seien ein wesentlicher Grund, warum so viele Menschen bei der Bundestagswahl die in Teilen rechtsextreme AfD gewählt hätten, sagte Haseloff den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. "Deswegen muss sich die SPD inhaltlich auf diese Menschen zubewegen."
Der englische Fußball-Meister Manchester City bangt um Stürmerstar Erling Haaland. Der Norweger musste beim 2:1 (0:1) im FA-Cup-Halbfinale beim AFC Bournemouth angeschlagen ausgewechselt werden. Ein Video im Internet zeigt ihn, wie er das Stadion auf Krücken und mit einem schützenden Schuh am linken Bein verlässt.
Nach dem schweren Erdbeben mit mehr als 1700 Toten schwindet die Hoffnung der Einsatzkräfte in Myanmar, weitere Überlebende in der Großstadt Mandalay zu finden. Mit erwarteten Temperaturen von rund 40 Grad arbeiteten die Rettungskräfte in der 1,7-Millionen-Einwohner-Stadt im Zentrum des südostasiatischen Landes am Montag unter schwierigen Bedingungen. Die Hitze beschleunigte die Verwesung der Leichen, was die Identifizierung erschweren könnte.
Vor der Fortsetzung der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), von der Union Vorschläge zur Finanzierung von Steuersenkungen gefordert. "Die Union muss sagen, wo das Geld herkommen soll", sagte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". SPD und Union wollten beide Steuerentlastung für kleinere und mittlere Einkommen sowie eine Unterstützung der Wirtschaft. "Das große Problem ist, dass es kein Geld im Haushalt dafür gibt."
Vor dem Hintergrund der schleppenden Gespräche zur Beendigung des Ukraine-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Rückzieher bei dem geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt. "Ich sehe, dass er versucht, aus dem Abkommen über Seltene Erden auszusteigen", sagte Trump am Sonntag vor Journalisten im Präsidentenflugzeug Air Force One mit Blick auf den ukrainischen Staatschef. "Und wenn er das tut, dann hat er ein paar Probleme. Große, große Probleme." Zuvor hatte sich Trump über Kreml-Chef Wladimir Putin "stinksauer" geäußert.
Im Rennen um seinen ersten Play-off-Einzug mit den Ottawa Senators hat Eishockey-Nationalspieler Tim Stützle in der NHL einen Rückschlag kassiert. Nach zuletzt zwei Siegen verloren die Sens bei den den Pittsburgh Penguins 0:1 nach Verlängerung.
Die deutschen Curler um Skip Marc Muskatewitz haben bei der Weltmeisterschaft im kanadischen Moose Jaw auch ihr drittes Spiel verloren. Nach dem 5:7 gegen Gastgeber und Rekordweltmeister Kanada und einem knappen 7:8 gegen Tschechien unterlagen die Sensations-Europameister am Sonntagabend Ortszeit auch Norwegen 3:8.
Überschattet von einer Schlägerei haben Weltmeister Dennis Schröder und die Detroit Pistons nach zuletzt drei Siegen wieder eine Niederlage hinnehmen müssen. Bei den Minnesota Timberwolves unterlagen sie trotz einer zwischenzeitlichen 16-Punkte-Führung im ersten Viertel 104:126. Detroit befindet sich in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA dennoch weiter klar auf Play-off-Kurs.
Nach dem immens wichtigen Sieg von Borussia Dortmund gegen den FSV Mainz 05 pustete Niko Kovac tief durch - dann verteilte der Trainer ein Sonderlob an Nico Schlotterbeck und Maximilian Beier. Die beiden hatten beim 3:1 (2:0), das bei der Aufholjagd in der Fußball-Bundesliga noch wertvoll sein könnte, den Unterschied gemacht.
Trainer Christian Ilzer muss mit der TSG Hoffenheim in den kommenden Wochen noch den Klassenerhalt in der Fußball-Bundesliga sichern - für die Jahre danach setzt er sich aber maximale Ziele. "Ich will in drei Jahren Hoffenheim zurückbringen ins internationale Geschäft", sagte der Österreicher dem Fachmagazin kicker: "Und ich will in fünf Jahren um die deutsche Meisterschaft spielen mit Hoffenheim."
Novak Djokovic hat seinen 100. Titel auf der Tennistour verpasst. Der 37 Jahre alte Serbe verlor im aufgrund von Regen um mehrere Stunden verschobenen Finale von Miami gegen den tschechischen Teenager Jakub Mensik 6:7 (4:7, 6:7 (4:7) und muss weiter auf seinen nächsten Meilenstein warten.
Die Laune im Lager von Union Berlin war so gut, dass sogar ein Torschütze verbale Seitenhiebe einstecken musste. "Sehr, sehr selten", antwortete Janik Haberer nach dem 2:1 (1:1) beim SC Freiburg mit einem Grinsen auf die Frage, wie oft Rani Khedira denn im Training trifft: "In der Halbzeit haben wir gesagt, dass wir gewinnen müssen, wenn Rani schon mal ein Tor schießt."